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tl;dr
Die Sperrklausel für die Europawahl ist gefallen und das ist eine große Chance. Die reflexhaften Beschwörungen der Arbeitsfähigkeit der Parlamente haben weder Hand noch Fuß und dienen nur dazu, die Interessen der Parteien über die der Wähler zu stellen.

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Logo BasisvektorNicht der schönste Anlass, aber in der Piratenpartei gibt es Gesprächsbedarf. Es geht um Geschichte, Aktionismus und das Selbstverständnis der Piratenpartei im Kampf gegen Rechts.

Ich spreche mit Peter Laskowski, der im Rahmen des #bombergate einen Blogpost verfasste, der die Bombardierung Dresdens im zweiten Weltkrieg und den Kult, der von Neonazis darum gesponnen wird, in den historischen Kontext rückt. Daraus entstand zwischen uns beiden ein recht fruchtbarer Diskurs.

In diesem Podcast versuchen wir die Beweggründe beider Seiten zu beleuchten und eine Debatte darüber anzustoßen, ob wir eine gemeinsame Basis finden können, auf der alle Piraten im Kampf gegen Rechts an einem Strang ziehen.


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Ich beschäftige mich gerne ein bisschen mit US-Politik, insbesondere sehe ich gerne die daraus entstehende Satire wie die The Daily Show und Colbert Report oder Real Time with Bill Maher. Nicht selten machen sich diese Formate über den rechtskonservativen Propaganda… Pardon… »Nachrichten«-Sender Fox News lustig. Das Kopfschütteln über die US-Rightwing-Rhetorik, die oft mit einer unvorstellbaren Vehemenz auch gegen Homosexuelle wettert, konnte ich mir dabei selten verkneifen. Dabei erfüllte es mich immer ein bisschen mit stolz, dass wir in Deutschland da schon eine erheblich Ecke weiter waren.

Dieses Bild unserer Gesellschaft ist in der jüngsten Zeit zusammengebrochen, nicht zuletzt wegen der Petition gegen den neuen Bildungsplan in Baden-Württemberg oder der wachsenden Zustimmung für die neue Rechtsaußenpartei mit dem kleinen f in der Mitte, die Hitzelsperger wegen seinem Outing angreift und sich dabei der exakt gleichen Rhetorik wie Fox News bedient. Heute abend sind wir wieder soweit, dass wir das Thema Gleichstellung aller sexuellen Orientierungen in Talk Shows diskutieren. Dies alles nehme ich zum Anlass eine persönliche Geschichte zu erzählen, auf die ich – selbst wenn ich wohl nur einer von vielen bin, der sie erzählen könnte – nicht stolz bin.

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Eine Vielzahl von Werbeaufklebern von Prostituierten in einer roten Londoner TelefonzellenDie Emma hat vor geraumer Zeit einen Appell gegen Prostitution veröffentlicht. Dass die Namen unter diesem Appell jetzt nicht unbedingt zu den Fachleuten zählen, sondern zu den üblichen Politikern, »Forschern« und Prominenten, die schon ein paar mal durch ungesundes Halbwissen aufgefallen sind, tut der Sache keinen Abbruch. Die Debatte läuft in den Medien. Doch ist es wirklich eine Debatte über Prostitution?

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Es ist ruhig geworden um die Forderungen das Three-Strikes-Prinzip im deutschen Urheberrecht zu verankern. Nicht zuletzt die Abwicklung der französischen HADOPI-Behörde, die zum Sinnbild für diese Rechtsunsitte geworden ist, hat dem ganzen einen Dämpfer verpasst. Was aber hier in Europa etwas unter dem Radar lief, war die Tatsache, dass das Three-Strike-Prinzip an anderer Stelle vollständig in Aktion ist und es zeigt seine hässlichste Fratze. Diese Stelle ist Youtube.

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Liebe Frau Merkel,

wie ich vor kurzem aus der Presse erfuhr, wird bzw. wurde Ihr Diensthandy von US-Geheimdiensten abgehört. Sie sollen laut ihrem Regierungssprecher in einem Telefonat mit Präsident Obama gesagt haben, dass Sie diese Praktiken unmissverständlich missbilligen und als völlig inakzeptabel ansehen. Auch Ihre Parteikollegen geben ähnliche Äußerungen von sich. Frau Merkel, ich bin bestürzt darüber, dass Ihnen unser aller Sicherheit so wenig wert ist.

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Die Silhouette des Kopfes einer Person mit Schlapphut. Ein Fragezeichen prangert in der MItte.In der noch vorm Wahlkampf in Deutschland für beendet erklärten NSA-Affäre  rappelt es wieder, nachdem »Le Monde« Details zur Spionage von französischen Telefongesprächen veröffentlicht hat. Jetzt meldet sich Washington beleidigt zu Wort: Die Zeitung hätte die Tatsachen »verzerrt«. Aber wer »Ist ja gar nicht so!« schreit, muss dann auch beantworten, wie es denn ist. Natürlich kommen an dieser Stelle nur die üblichen Ausflüchte: Man könne nicht über Geheimdienstaktivitäten reden, aber man tue nichts böses und überhaupt ist doch alles nur zu unserem Schutz. Dieser Fall zeigt am besten, was am Konzept eines Geheimdiensts grundsätzlich falsch ist.

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Wahlplakat der Piratenpartei. Es zeigt einen grauen Wombat auf einer Wiese. Der zugehörige Slogan lautet: "Für einen Wombat in jedem Haushalt." Der Untertitel lautet: "Unrealisitsche Wahlversprechen können wir auch." Der Claim lautet: "Piraten wählen"Das Ende eines langen Wahlkampfs zeigt sich am Horizont, denn diesen Sonntag ist Bundestagswahl. Die Piraten und mit ihnen auch ich selbst stehen an diesem Tag zur Wahl und ich möchte jeden Leser dieses Artikels bitten uns an diesem Tag eine Chance zu geben.

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Die “Alternative für Deutschland” (kurz AfD) holte vor kurzem zu einem juristischen Schlag gegen unsere Jugendorganisation aus und tritt auch noch gehörig nach. In einer Abmahnung fordert sie, dass die Jungen Piraten einen zusammen mit der Grünen Jugend herausgegeben Flyer, der über die rechten Umtriebe der AfD aufklärt, einstampfen. Die AfD ist der Überzeugung, dass an diesen Behauptungen nichts dran ist. Grund genug für mich, mir die rechte Seite der AfD nochmal genauer anzusehen.

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Da hat es im Wahlkampf doch noch mal eine echte Debatte auf die Facebook-Fanpage der Piraten gespült. Es  geht um die gute alte Homöopathie und was wir Piraten davon halten. Auslöser der Debatte war ein Interview des Deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte mit Julitschka, der Sprecherin der AG Gesundheit. Seitdem tobt die Debatte wild durcheinander und ich habe den Eindruck mich schon so oft wiederholt zu haben, dass ich hier mal versuche unser Wahlprogramm bezüglich der Homöopathiefrage einer umfangreichen Interpretation zu unterziehen. Diese Interpretation ist meine ganz persönliche, offizielle Beschlusslage ist nur der genaue Wortlaut des Wahlprogramms.

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