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Die SMV[1] ist in Neumarkt knapp gescheitert. Haben die Piraten wirklich nicht den Mut zu mehr Online-Mitbestimmung, wie es jetzt an verschiedenen Stellen behauptet wird? Ich denke diese Interpretation geht an der Realität vorbei. Die unzähligen Meinungsbilder im Raum haben gezeigt, dass die Piraten Online-Mitbestimmung wollen, der Streitpunkt ist das »wie«.
Jetzt ist es offiziell, die Bundesregierung schließt sich einem Verbotsantrag für die NPD nicht an. Besonders die FDP-Minister haben sich gewehrt. Rösler wurde gar mit dem Satz zitiert »Dummheit kann man nicht verbieten«. Dafür wurde er viel gescholten, zu Unrecht wie ich meine.
Die Idee der ständigen Mitgliederversammlung (SMV) und ich wollen nicht so richtig warm werden. Anfangs war ich eher skeptisch, dann aber wurde ich von der Notwendigkeit überzeugt und wollte das Ding auch. Jetzt war ich auf der SMV-Con und würde die Idee am liebsten wieder in die Tonne treten. Diese Hassliebe mit der Liquid Democracy und ihre Auswüchse zieht sich quasi seit Bingen durch meine Parteibiographie. Dieser Blogpost ist der Versuch dieses Wechselbad der Gefühle aufzuarbeiten und am Ende kann ich vielleicht einen brauchbaren Kompromiss vorstellen. Dieser Artikel wird lang, aber ich hoffe er ist die Lektüre wert (tl;dr).
(SMV = Ständige Mitgliederversammlung (in der Piratenpartei))
Hinweis: Dieser Artikel entstand vor der SMV-Con, ich kam leider nicht dazu ihn rechtzeitig zu posten. Ein langer Artikel mit Reaktion auf die SMV-Con folgt in Kürze.
So kurz vor der SMV-Con will ich mal versuchen eine kleine Meinung zur Sache in den Ring zu werfen. Ich werde aber jetzt nicht den 15673. Beitrag für oder gegen das ob schreiben, sondern mich mit der Frage des wie befassen. Dabei möchte ich explizit auf die Historie wie Liquid Feedback bei den Piraten eingeführt wurde eingehen und versuchen daraus Lektionen für das »nächste Mal« zu ziehen.
Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag wird nach der lang andauernden Schlamperei der Koalition endlich auf verfassungskonforme Füße gestellt. Doch mit der Lösung wird eine gute Gelegenheit verspielt, dass Bundestagswahlrecht grundsätzlich zu modernisieren.
Dass BKA-Präsident Jörg Ziercke ein Überwachungsfanatiker ist, weiß jeder. Aber auch sein Vize Jürgen Maurer zeigt in einer Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung, dass er seinem Chef das Wasser reichen kann. Solche Menschen gehören nicht in diese Ämter.
Im neuen Jahr gibt es jetzt auch wieder einen Basisvektor. Im Angesicht der Tatsache, dass jetzt nach mehreren hundert Jahren mal wieder ein Papst zurücktritt, war es eine gute Gelegenheit mal über den Sinn und Unsinn von Rücktritten zu reden. Welche Gründe sind Anlass zum Rücktritt? Tritt man nur zurück, wenn man beim Plagieren seiner Doktorarbeit erwischt wird?
Die Lektion des Tages lässt sich wie folgt zusammenfassen: Rücktritte sind vor allem dann sinnvoll, wenn sie dem gemeinsamen Ziel von nutzen sind.
Steinbrücks Blog ist keine moderne Netzkommunikation. Es ist eine intransparente Werbeplattform wie ein US Super-PAC, nur dass sie Texte statt TV-Spots produziert. Mit moderner Kommunikation über das Netz hat das nichts zu tun.
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In der Debatte um Datenschutz im Internet liest man immer wieder von der Forderung auf ein »Recht auf Vergessen werden«, zuletzt im Konzeptpapier Digitales Hessen der dortigen grünen Landtagsfraktion. Das Konzept kennt man schon vom Bild des digitalen Radiergummis von Verbraucherschutzministerin Aigner: Wenn jemand Informationen, die über ihn im Netz kursieren, dort nicht mehr sehen will, dann kann er sie einfach löschen lassen.
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