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Mal etwas Parteialltag ganz transparent im Blog. Ich hätte schwören können, ich hätte eine derartige Übersicht schon einmal verfasst, finde sie aber nirgends. Da es auf Twitter gerade wieder zu einer Debatte über Kassen- und Rechnungsprüfer kommt und der BPT die ganze Geschichte mal wieder falsch gemacht hat, hier nochmal eine Übersicht über die ganzen Berichte und Prüfer, die wir so in der Partei haben. Das Konstrukt stützt sich auf gesetzliche Vorgaben, die Bundessatzung und den bisherigen Usus innerhalb der Piratenpartei. Den Rest des Beitrags lesen »

Eine Tradition, der man sich als Vorstand immer wieder stellen muss, ist das Bedürfnis sich seine Erfahrungen mit dem Amt von der Seele zu bloggen. Derzeit habe ich etwas darüber nachgegrübelt, warum sich manche Vorstände von der Basis entfernen oder warum es von letzterer häufig so war genommen wird. Hier sind ein paar unsortierte Gedanken dazu.

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So, nach ein paar Tagen Schreibarbeit hier der Tätigkeitsbericht, wie ich vorhabe ihn am Bundesparteitag zu Protokoll zu geben. Ich möchte alle Mitglieder bitten sich diesen im Vorfeld durchlesen, damit wir am Parteitag nicht zu viel Zeit dafür in Anspruch nehmen, ich werde am Parteitag selbst nur eine Kurzfassung davon widergeben. Des weiteren steht euch die Kommentarfunktion des Blogs jetzt auch schon für Fragen zum Tätigkeitsbericht zur Verfügung. Ich hoffe ich komme dazu alle zur Zufriedenheit zu beantworten.

Da bin ich wieder, in alter Frische, etwas übernächtigt mit leichter Katerstimmung. Am Wochenende war die PPI-Konferenz in Brüssel und ich glaube, sie ist sehr erfolgreich verlaufen. Delegierte aus 22 Staaten, so war die letzte Durchsage, haben am Ende die Statuten (Satzung) der Organisation mit dem neuen und alten Namen “Pirate Parties International” unterschrieben. Die Organisation hat einen gewählten Vorstand, der sich nun unter den Fittichen der beiden Vorsitzenden Gregory Engels und Jerry Weyer für uns Piratenparteien die Seele aus dem Leib ackern wird. Jetzt sind die Mitglieder dran, die Statuten zu ratifizieren. Soviel zum Endergebnis, jetzt die lange Geschichte.
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Ich will hier mal eine Frage aufwerfen die innerhalb der Piratenpartei gerne beiseite gewischt wird: Was machen wir mit der Vollversammlung wenn wir zu groß werden? Machen wir ein Delegiertensystem? Die einen entwerfen munter selbst an Delegiertensystemen, die nicht selten unausgereift oder rechtliche bedenklich sind, andere wiederum reagieren allein schon auf das Wort “Delegiertensystem” als hätte jemand Jehova gerufen. Machen wir E-Voting? Da gibts ja flüssige und nicht so flüssige Varianten. Ich würde die Debatte gerne erneut anstoßen und habe deshalb für das JAPP (ein paar werden es schon kennen, der Rest wird es hoffentlich bald kennen lernen) einen längeren Artikel geschrieben, der im Anschluss an diesen Absatz folgt. Des weiteren habe ich vor entsprechende Satzungsänderungsanträge zu stellen, um die Debatte etwas anzukurbeln. Ich hoffe, dass die Diskussion auf sachlicher Ebene bleibt.

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Gerade habe ich einen sehr schönen Blog-Eintrag über den Crew- und Kreisverbändestreit in NRW gelesen. Leider musste ich sehen, dass die Argumentation ziemlich einseitig ist, was mir ein bisschen unter den Nägeln brennt. Versteht mich nicht falsch, ich gehöre nicht zum LV NRW und Subsidiarität gehört zu meinem Verständnis von Basisdemokratie, weswegen ich mich gar nicht einmischen will. Ich will aber als Mitglied des ältesten Kreisverbands der Piratenpartei dennoch einfach mal ein kleines Gegengewicht bilden und auch den Argumenten der Gegenseite Gehör verschaffen.

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Ich hoffe alle Leute die nur an knallharter politischer Diskussion interessiert sind, haben ein bisschen Nachsicht mit mir, dass die Kategorie “Parteialltag” wegen des anstehenden Bundesparteitags hier und da ein kleines Revival findet. Derzeit ist der Grund warum ich mal wieder in dieser Kategorie blogge eine Diskussion auf Twitter über Mehrheiten und das zählen von Enthaltungen. Da mir die 140 Zeichen langsam zu wenig sind (und ich meinen Followern auch nicht zumuten will ständig “Chat-Tweets” zu lesen), will ich hier mal den Blog nutzen die wichtigsten Punkte zusammenzufassen.

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Letztens hatte ich mal wieder eine Diskussion und dabei kamen wir durch grobes Überschlagen darauf, dass eine bestimmte Maßnahme dem Freistaat Bayern etwa 20 Millionen Euro im Jahr kosten würde. Als ich daraufhin das ganze, zugegeben etwas flappsig, mit dem Begriff “Peanuts” deklarierte, kam mir ein Sturm der Entrüsung entgegen. Ich sei anscheinend doch schon so sehr Politiker, dass ich jedes Gefühl für Geld verloren hätte. Immerhin verdient mein Gegenüber in hundert Jahren nicht so viel. Da half es auch nichts darauf hinzuweisen, dass der Freistaat Bayern aus ein paar Millionen Menschen besteht und wir gerade mal von einem halben Promill des Haushalts sprechen. Das mit dem Gefühl für Geld oder zumindest mit dem Gefühl für große Zahlen ist demnach wohl doch keine so einfache Sache.

Ich bin es ja gewöhnt, dass das Postfach überquillt wenn ich mal vier Tage nicht da bin (um genau zu sein, bin ich auch gewohnt, dass das Postfach überquillt, wenn ich da bin), aber diesmal krieg ich es gleich von Seiten der Presse ab. Denn wieder einmal ist es die Genderdebatte ausgebrochen. Ich habe meine Meinung dazu schon einmal kurz zum Ausdruck gebracht, aber ich erlaube mir es einfach nochmal zu tun, bevor ich noch einmal ein paar Worte an die beteiligten dieser Streiterei richten möchte.

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Mein allseits geschätzter Kollege Aaron hat mal wieder in seinem Blog auf den Putz gehauen und fordert kurzerhand mal einen Angriff auf den Iran. Damit setzen wir die leidige Tradition des berücktigen Blogposts “Respekt für die Schweiz” fort, der schon vor ein paar Monaten für Unruhe sorgte und zu dem ich mich bereits in der Vorstandssitzung äußerte.  Damals beteurte Aaron in der Bundesvorstandssitzung, dass er gelernt hätte und nun vorsichtiger mit seinem Blog umgehen will. Wie ich sehe, ist leider nichts daraus geworden.

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Twitter: AndiPopp

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