Da ist man mal einen Tag aus dem Netz und schon kommt Zensursula wieder in einem Interview daher und erzählt von ihrer großen Reinemache-Kampagne.

abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?

Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.20Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großar tige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Zensur zur Bekämpfung von dokumentiertem Kindesmissbrauch einzustetzen, ist also längst nicht das Ende. Hier sieht man, was die Lippenbekenntnisse, man wolle nur und ausschließlich gegen „Kinderpornographie“ mit solchen Mitteln vorgehen, wert sind. Natürlich wäscht sich die Zensurministerin ihre Hände in Unschuld. Es war ja nicht sie, die eine Ausweitung gefordert hat, sondern die „öffentliche Debatte“. Hat ja niemand vorhersehen können, dass da Begehrlichkeiten aufkommen, sobald die Zensurinfrastruktur steht.

Man merkt auch, wie Zensursula ihre Rhetorik verschärft, ein Kommentar auf netzpolitik.org macht das deutlich:

Nach dem “rechtsfreien Raum” kommt ja jetzt der “rechtsfreie Chaosraum”.

Wer jetzt noch der Meinung ist, dass es nicht um den Kampf gegen das Internet an sich geht, sondern nur um den Kampf gegen „Kinderpornographie“, dem ist echt nicht mehr zu helfen.

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