Ich bin ein sehr großer Freund von Metaphern. Sie bieten einem die Möglichkeit komplexe Sachverhalte mit einfachen Bildern auszudrücken, die auch schnell jedem verständlich machen können, was man eigentlich sagen will. Da kommt dann etwa eine familientreffenerprobte Argumentation gegen Netzsperren raus oder auch eine Argumentation für ein verschlanktes Urheberrecht. Also für jeden der mich nochmal fragen will, wann denn jemandem verboten wurde „Ein Prosit der Gemütlichkeit“ zu singen, es ist nur eine Metapher, nicht wörtlich nehmen bitte. Eine Metapher habe ich deshalb heute auch für Martin Börschel von der SPD.

Der verlinkte Artikel liest sich eingangs richtig gut, ich dachte da tatsächlich einen der aufgeklärteren SPDler gefunden zu haben. Gut ich glaube noch immer dran, dass er tatsächlich weiß wovon er schreibt, nur leider fehlt ihm der Mumm hat zusagen: „Die SPD hat hier richtig dicken Mist gebaut als sie dem zugestimmt hat.“

So fordert er zwar, durchaus zu Recht, folgendes:

Wir müssen jedoch auch bei schwer zu vermittelnden Themen – und in Wahlzeiten – in der Lage sein, entgegen weniger informierten Mehrheiten, standhaft das Richtige zu tun und aufzuklären statt nachzugeben.

Allerdings schreibt er zuvor noch folgendes:

Dank des Einflusses der beteiligten SPD-Bundestagsabgeordneten, vor allem des Kölners Martin Dörmann, konnten im bisherigen, von koalitionsüblichen Machtverhältnissen definierten Prozess bereits einige abschwächende Eigenschaften in das Gesetz eingebracht werden.

Und hier kommt die angekündigte Metapher. Die SPD hat der Union vielleicht nur einen Revolver anstatt eines Maschinengewehrs gereicht, aber die Freiheit des Internets ist mit einer Kugel erlegt. Diese ganzen fadenscheinigen Ausflüchte der SPD gehen mir, mit Verlaub, echt auf den Sack. Die koalitionsüblichen Machtverhältnisse können niemanden zwingen dem Gesetz überhaupt zuzustimmen und erst recht muss man keine illegalen Verträge in Nachhinein per Gesetz legitimieren.

Wenn es Herrn Börschel also tatsächlich ernst ist, dann muss er bereit sein die Wahrheit zu sagen und er Rest-SPD klarmachen wo der Hammer hängt. Vor allem sollte klar sein, dass Martin Dörmann alles andere als ein Held im Kampf gegen die Zensur ist, sondern nur ein hinterhältiger Verräter, der auf der einen Seite Zensurgegner zu Gesprächen einlädt, auf der anderen aber einen faulen Kompromiss mit der Union aushandelt. Nicht zu vergessen, dass er darin auch noch so tut, als hätte er die Kritik ernstgenommen, weil er „Löschen vor Sperren“ ins Gesetz geschrieben hat. Und das obwohl die klare Forderung „Löschen statt Sperren“ hieß, da ist ein kleiner aber feiner Unterschied.

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