„Kinderporno-Ermittler gibt entnervt auf“, so heute der Titel eines Artikels des Hamburger Abendblatts. Darin beschwert sich Oberstaatsanwalt Peter Vogt über die Zustände bei seiner Polizeidirektion. Zu wenige Ermittler seien dort vorhanden um die Beweise gegen die Beschuldigten zu sichten, unzählige Täter würden durch die Lappen gehen. So sehr ich dem Herrn eigentlich beipflichten kann, das Problem ist auch hausgemacht.

Während Zensursula von der Leyen noch die letzten Steine für ein zensiertes Internet legt, wirft also ein erfahrener Ermittler das Handtuch vor dem Problem der Kinderpornographie. Nicht weil er keine Chance sieht, sondern weil man ihm die nötigen Ressourcen nicht zur Verfügung stellt. Gleichzeitig schiebt ihm die Politik auch noch den Schwarzen Peter zu, er hätte einfach nur mehr Druck auf die Polizei ausüben müssen. Das ist ein Armutszeugnis für die Politik und zeigt einfach, dass es Zensursula nie um die Bekämpfung von Kinderpornographie ging, sondern einfach nur darum sich auf dem Rücken der Missbrauchsopfer ein Wahlkampfmanöver zu stricken.

Aber eigentlich muss man sich schon fragen, warum seine Ressourcen nicht reichen. Der Artikel des Hamburger Abendblattes nennt als einen Erfolg von Vogt die „Operation Marcy“. „Operation Marcy“ war einer der ersten groß angelegten Schläge gegen Kinderpornographie, quasi die Mutter von „Operation Mikado“ und „Operation Himmel“. Bei dem Wort „Operation“ werde ich immer stutzig, bekannt ist es mir eigentlich hauptsächlich als Propagandabegriff für Militärschläge. Wer kennt nicht die „Operation Desert Storm“ oder „Operation Enduring Freedom“? Und so ähnlich läuft das auch hier. Es ging nur mittelbar darum Kinderpornographie zu bekämpfen, eigentlich sollten medienwirksam mit vielen Kamerateams große Zahlen produziert werden. Man liest „26 000 Verdächtige“, „56 600 beschlagnahmte CDs“ und natürlich ist jeder erst mal entsetzt über die Ausmaße der Problematik. Die Operation Himmel mit ihren 12 000 Verdächtigen allein in Deutschland war es, die Zensursula die Polizeistatistik beschert hat, mit der sie fälschlicherweise immer wieder einen dramatischen Anstieg der Delikte propagiert.

Wer regelmäßig das lawblog von Udo Vetter liest, der kennt die Kehrseite dieser Rasenmäheraktionen: Rechtswidrige Hausdurchsuchungen, unschuldige Menschen, deren Leben durch die Ermittlung verpfuscht ist oder die sich dem finaziellen Ruin erwehren müssen, aber zu Verurteilungen ist es kaum bis gar nicht gekommen. Wenn also pauschal mal eine riesige Menge an Ermittlungsverfahren eingeleitet wird, gehen einem natürlich die personellen Ressourcen aus. Auch mit 50 statt 32 Zähnen, kann man halt keinen ganzen Leib Brot auf einmal essen, auch wenn er innen hohl ist.

Dass man natürlich mit nur 5 Zähnen nicht mal einen einzelnen Bissen anständig zerkauen kann, bleibt davon natürlich unberührt. So macht es die Beschwerden von Staatsanwalt Vogt nicht weniger treffend, dass die Fallzahlen künstlich in die Höhe getrieben wurden. Fazit: Die Politik muss sich der echten Problematik der Kinderpornographie annehmen und nicht nur irgendwelche Webseiten verstecken, aber auch die Ermittlungstaktik muss sich ganz dringend ändern um diesem Problem Herr zu werden.

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