Ich bin ja eigentlich kein Freund von großen Geburtstagsovationen, aber diesmal mach ich eine Ausnahme, denn heute vor drei Jahren, wurde in der C-Base in Berlin die Piratenpartei Deutschland gegründet. Das ist natürlich auch ein Anlass für ein großes Geburtstagsfeature auf der Webseite der Piratenpartei und für einen kleinen persönlichen Rückblick hier in meinem Blog.

Mein erster Kontakt mit den Piraten war im April 2007, als ich auf YouTube das Killerschach-Video gesehen habe und sofort begeistert darüber war, dass jemand ™ endlich mal gegen diese unsäglichen Verbotspläne aufbegehrt. Es sollte aber noch ein paar Monate und mehrere Videos, wie etwa Rick Falkvinges TechTalk, Jens‘ Interview mit dem Elektrischen Reporter oder Steal This Film, dauern, bis schließlich ein sehr seltsamer Brief der GEZ dafür sorgte, dass auch mein Fass überlief und ich im November 2007 bei den PIRATEN eingetreten bin.

Mein Antrag wurde damals noch erstaunlich schnell am selben Tag (Sonntag!) beantwortet und bevor ich mich versah, war ich also Pirat. Nun war es damals noch etwas schwer so richtig in die Partei hineinzufinden. Es gab keinen Stammtisch bei mir in Ingolstadt und auch die im Umland waren eher schlecht als recht besucht. Das Piraten-T-Shirt trug ich hauptsächlich im Fitness-Center zur Schau und die Flagge verstaubte am Mast in der Ecke. Am Anfang war ich deshalb sehr stark im Forum aktiv und erfreute mich vieler kontroverser, aber irgendwie doch zielloser politischer Stammtischdiskussionen. Aus diesem Grund wühlte ich mich mal durch das Wiki, fand das Gründungsprotokoll mit dem Hinweis, dass der Punkt Bildung noch ins Parteiprogramm aufgenommen werden sollte. Also belebte ich die AG Bildung wieder und wir erarbeiteten gemeinsam ein paar Eckpfeiler, die unserer Meinung gut für ein Grundsatzprogramm geeignet waren. Es sollte noch über 1 Jahr dauern, bis diese es ins Programm schafften, was der Arbeit in der AG leider nicht wirklich gut getan hat.

Mein erster Real-Live-Kontakt mit anderen Piraten war schließlich eine Demo Regensburg, zu der ich, wie sollte es auch anders sein, über das Forum eingeladen wurde. Ab jetzt war das Eis irgendwie gebrochen, denn kurz darauf lud mich die der damalige Bundesschiedsgerichtsvorsitzende Ingo (aka ]pdg[) nach Augsburg zum Stammtisch ein, bis ich schließlich auf dem Münchner Stammtisch, zu dem mich wiederum der bayrische Generalsekretär Alex (aka b.pwned) einlud, meine vorläufig Heimat fand, auch wenn der damals nur aus 3-6 Leuten bestand. Hier nochmal ein Dankeschön an Ralph, Sebi und Doris dafür, dass sie den Stammtisch am Leben hielten, egal was da kam.

Die erste größere Öffentlichkeit für die Piratenpartei gab es bei der Landtagswahl in Hessen, zu der es beim ersten Mal 0,3% der Stimmen gab, ähnlich wie bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg darauf. Natürlich waren auch wir in Bayern gewillt die Landtagswahlen zu entern, als wir schließlich in München im Eine-Welt-Haus unsere Liste für Oberbayern aufstellten. Das bayrische Wahlsystem machte uns aber einen Strich durch die Rechnung. Zum einem braucht man für die bayrische Landtagswahl in jedem Bezirk in dem man antreten will mindestens einen Direktkandidaten, für die man wiederum mindestens drei Parteimitglieder im Stimmkreis braucht. So konnten wir außer in Oberbayern und Schwaben nirgends antreten und selbst dort scheiterte es daran, dass wir zwar 2000 Unterschriften zusammengebracht haben, aber eben nur aufgeteilt auf die beiden Wahlkreise (Regierungsbezirke).

Die Landtagswahl hatte dennoch einen positiven Effekt. Der erste und damals einzige regelmäßige Infostand in Bayern formierte sich, als sich Maxi (aka DontSwitch) zusammen mit mir aufrappelte um auf der Straße Unterschriften zu sammeln, tatkräftig unterstützt von Matthias (aka 42) und Alex. Später zur Europawahl stieß Andi (aka nl2br) dazu und aus diesem Engagement entstand der damals zweite regelmäßige Stammtisch in Bayern in Ingolstadt, aus dem heute wiederum der erste bayrische Kreisverband entstand.

Aber auch auf Landesebene ging es während dessen weiter, als sich die bayrischen PIRATEN im April 2008 entschlossen ihren ersten Bezirksverband in Oberbayern zu gründen. Damals bekleidete ich mein erstes Amt als Bezirksschatzmeister. Kurz darauf verschlug es mich im Mai auf meinen ersten Bundesparteitag nach Hannover, an dem ich die Schattenseiten der Basisbürokratie in Form GO-Anträgen und „dynamischen“ Tagesordnungen kennen lernen durfte, die unsere Partei so liebenswert machen.  Aber ich habe es nicht bereut, schon allein weil ich dort sehr viele Piraten kennen lernen durfte, zu denen ich noch heute guten Kontakt habe.

Von einen Parteitag zum nächsten: Den bayrischen Landesparteitag hat die Ingolstädter Ortsgruppe im August 2008 ausgerichtet und er war irgendwie viel schneller um als der Bundesparteitag und am Ende stand ich als Vorsitzender des Landesverbands da. Damals hatten wir auch als erster Landesverband unsere Liste für Bundestagswahl aufgestellt.

Doch die Europawahl kam ja noch vorher. Im einen waren Kraftakt stellten wir vom 3.-5. Oktober 2008 in Bielefeld (oder zumindest dem was wir für Bielefeld hielten 😉 ) unseren Wahlvorschlag zur Europawahl auf und brachten sogar noch die Unterstützerformulare eine Woche später auf „Freiheit statt Angst“. An dieser Stelle möchte ich als Organisator der Europawahl noch einmal dem Büro des Bundeswahlleiters danken, insbesondere Frau von Schwartzenberg, die uns stets mit Rat und Tat unterstützt hat.

Nach dem „programmatischen Parteitag“ standen die PIRATEN allerdings vor ihrer ersten großen Zerreißprobe. Wir mussten lernen, dass nicht viel dabei rum kommt, wenn man 60 Leute drei Tage in einen Raum einsperrt um sie programmatische Arbeit machen zu lassen. Viele aktive Parteimitglieder, standen mehr oder weniger fassungslos vor dem „Wunschzettel“ den wir vom Parteitag mitbrachten, einige bekundeten offiziell den Austritt andere verschwanden in der Inaktivität. Der Unterschriftenzähler für die Europawahl lief nur recht schleppend vor sich hin und die Stammtische waren wieder sehr schlecht besucht. Der einzige Lichtblick war die Gründung der Jungen Piraten im April 2009.

Es sollte noch eine Zeit lang dauern, bis schließlich eine gewisse Familienministerin ihre Zensurpläne veröffentlichte. An dieser Stelle wussten alle Piraten wieder, wieso sie sich organisiert hatten und bevor wir uns versahen, landeten über 5000 Unterstützerunterschriften auf dem Tisch des Bundeswahlleiters. Kurz vor der Europawahl, explodierten schließlich die Mitgliederzahlen. Wir waren plötzlich heillos überfordert damit die ganzen Anträge abzuarbeiten. Unsere IT-Infrastruktur brach mehrmals unter der Last der Anfragen zusammen, wir haben eigentlich nur noch Feuerwehr gespielt und überall eingegriffen wo es gerade brannte. Zur Europawahl schafften wir dann aus dem Stand fast ein Prozent, unsere schwedische Schwesterpartei schickte im Fahrwasser des Pirate-Bay-Urteils einen Abgeordneten nach Brüssel und Strasbourg.

Wie die Ereignisse sich seit der Europawahl überschlugen, das muss ich an dieser Stell wohl niemandem mehr erklären, denn seit dem haben wir vollen Wind in den Segeln. Was die Zukunft bringt, das kann wohl jetzt niemand sagen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass der Aufschwung der PIRATEN wohl mit der Bundestagswahl noch lange nicht endet. Erst heute lese ich etwa in der Berliner Morgenpost, dass die wir eine enorme Zustimmung unter jungen Leuten haben und das nächste mal werden das vier Jahrgänge mehr sein. Morgen gibt es erst einmal noch einen bayrischen Wahlkampfhöhepunkt, mit dem Besuch vom Europaabgeordneten der Piratpartiet Christan Engström in Nürnberg und übermorgen die große „Freiheit statt Angst“-Demo in Berlin.

Ich wünsche der Piratenpartei auf jeden Fall noch viele weitere erfolgreiche Jahre und bedanke mich bei allen aktiven Mitgliedern und Sympathisanten, die diesen Erfolg erst möglich gemacht haben.

Klarmachen zum Ändern!

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