Wenn mir noch einer sagt, die Piratenpartei erreicht nichts dann kann ich jetzt sogar erzählen, dass der Herr Müntefering uns auf seiner Abschiedsrede am SPD-Parteitag in Dresden erwähnt hat. Ich weiß jetzt zwar nicht ob wir uns geschmeichelt fühlen dürfen, aber er scheint uns als Bedrohung zu sehen. Das wir als Spartenpartei 2% aus dem Stand geholt haben empfindet er als Bedrohung für die Demokratie, nur die Volksparteien sind gut. Dabei übersieht Münte aber ein ganz anderes Problem: Die allgemeine Parteiverdrossenheit.

Denn nicht die Politik ist es, die gerade jungen Leuten am Allerwertesten vorbei geht, sondern die Parteien, dass hat dieser Sommer gezeigt. Insbesondere das alte Parteiensystem, mit seinen so genannten Volksparteien ist nicht besonders beliebt. Während Volksparteien von sich behaupten, ausgleichend aller Wähler der verschiedenen gesellschaftlichen Schichten zu vertreten, wurden sie doch zu verkrusteten Organisationen die eigentlich nur die Meinung einer gefühlten Mehrheit auf andere aufdrücken wollten.

Was Volksparteien an sich ausmacht, ist lediglich ihr Absolutismusanspruch in der Politik. Sie schwärmen von amerikanischen Machtverhältnissen, wo man nur politisch etwas erreichen kann, wenn man in einer der großen Parteien ist. Und in denen neue politische Ideen innerhalb dieser Organisationen abgeschmettert werden können. Die Volksparteien sollen der einzige Punkt sein an dem die politische Meinungsbildung passiert. Beim Presseclub in Würzburg fragte mich einer der anwesenden, ob ich es nicht erschreckend finde, dass die politische Meinungsbildung jetzt von den Parteien in die Parlamente getragen wird. Das Grundgesetz sage doch ganz klar, dass die Parteien zur politischen Willensbildung da sind.

Und ich sage auch heute wieder: nein! Demokratie war nie so gedacht, dass man 2 Parteien als politische Türsteher hat, sondern dass die Partien offen Organisationen sein sollen, die politische Teilhabe ermöglichen. Wir brauchen mehr Sprachrohre für politische Meinungen als nur alte Vereine mit Alleinvertretungsanspruch. Die SPD ist nur das erste Opfer. Klar sind die Gründe vielfältig, aber wenn man schon eine tabulose Debatte in Dresden will, dann sollte man sich auch dieser Frage stellen.