Ich war ja schon immer auf der Seite der Kopfkracher und sage deshalb laut und deutlich: Fick die GEZ! Der ein oder andere weiß wahrscheinlich, dass die Kölner Abzockbehörde der Auslöser meines Beitritts zur Piratenpartei war. Nicht nur weil sie Eintreiber durch die Gegend schickt, die sich verhalten wie Drückerkolonnen, sondern auch weil sie sich an Datenbeständen unterschiedlichster Natur bedienen als sei es das natürlichste der Welt. Jetzt geht es dem Haufen zumindest ein bisschen an den Kragen.
Denn nun soll die Haushaltsgebühr kommen. Dies bedeutet zum einen, dass man der Gebühr wohl nun kaum mehr auskommt. Für viele mag das ein Problem darstellen, aber ich muss gestehen, ich bin da ganz auf der Linie von Fefe. Ich hatte nie ein Problem mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sondern mit den Machenschaften der GEZ. Mit der Haushaltsabgabe ist zumindest das Ende der Kontrolleure gekommen.
Dennoch bleibt zumindest abzuwarten, wie es mit der GEZ und der Rundfunkgebühr weiter geht. Eine Haushaltsabgabe ist in meinen Augen immer noch als sehr kritisch zu betrachten, weil absolute Beträge grundsätzlich keinen sozialen Ausgleich bieten. Müssen sich Arbeitslose, Geringverdiener und BaFöG-Bezieher weiterhin alle sechs Monate mit den Bürokraten der Kölner Pseudobehörde streiten? Oder gibt es endlich eine Kopplung an die Einkommenssteuer?
Ein anderes großes Problem bleibt derweil von der Reform der Rundfunkgebühren vollkommen unangetastet: Die Transparenz der Rundfunkanstalten. Was ist ihrAuftrag? Wofür dürfen Sie die Gebühren ausgeben? Sollen Rundfunkmilliarden an die FIFA gezahlt werden, um die WM zu übertragen, obwohl die privaten das günstiger schultern könnten? Wie viel von unserem Rundfunkgeld fließt in die Taschen von hochbezahlten Stars wie Harald Schmidt? Was kann man tun, wenn der ÖR sich einen Dreck um seinen Auftrag schert? Wen kriegt man dann zu fassen, ohne die Unabhängigkeit des ÖR zu gefährden? Fragen über Fragen auf die es bisher keine Antworten gibt und die tief im verfilzten ÖR festsitzen.
Nicht zuletzt muss diese unsägliche Löscherei in den Mediatheken Einhalt geboten werden. Alles was mit Gebühren finanziert wurde hat gefälligst jedem Bürger in einem offenen Format zur Verfügung zu stehen. Da darf es keine Abstriche geben.
13 Kommentare
2010-06-10 um 11:59 am
ValiDOM
/sign
Das Problem wird wohl aber sein, dass die GEZ für die Haushaltsabgabe ein Zentrales Melderegister schaffen wird. Da müssen wir differenzieren und kritisieren.
2010-06-10 um 12:04 pm
Andi
Stimmt. Das geht natürlich gar nicht. Die GEZ gehört sich für mich per se abgeschafft. Wozu haben wir Finanzämter?
2010-06-10 um 1:14 pm
Jochen
1.) Die GEZ wurde ja geschaffen, weil der Rundfunk laut GG staatsfrei zu sein hat (über die Realität will sich jetzt nichts sagen). Finanzämter können daher laut GG den Rundfunkbeitrag also nicht beischaffen.
2.) Die Haushalte, die freigestellt sind, müssen weiterhin alle 6 Monate betteln gehen.
2010-06-10 um 12:05 pm
Stefan
Also imo ist die Frage nach einem sozialen Ausgleich zweitrangig. Es muss nicht *alles* nach irgendwelchen sozialen Maßstäben gemacht werden, die ja auch wiederrum Kontrolle bedürfen. Sozialer Ausgleich kann mE über die Einkommenssteuer und andere Steuern geleistet werden, aber bei einem „Bürgerfunk“ sollte schon jeder das gleiche beitragen und auch das gleiche Mitwirkungsrecht haben…. da gibt es sicher auch noch einiges zu tun.
Klar darf es nicht so sein, dass ein Hartz4-Empfänger jetzt dafür speziell zur Kasse gebeten werden, aber dann sollte man halt H4 um den Betrag erhöhen und schon hat man einen sozialen Ausgleich. Kostet genau das gleiche nur hat man keinen Stress mit dem Amt.
2010-06-10 um 12:05 pm
Andi
Hab ja nicht gesagt, dass es nicht so möglich ist 😉
2010-06-10 um 12:27 pm
Baynado
Vieleicht sollte man grundlegend das Öffentlicherundfunk Modell überdenken?
In einer „on demand Welt“, dank Internet, sollten nicht die Sender gefördert werden , sondern die produzenten des Inhalts.
Dieser geförderte Content soll nur Werbefrei und unter cc-Lizenz veröffentlicht werden.
2010-06-10 um 12:29 pm
Andi
Wenn die Welt schon so weit wäre, dann hätten wir es erheblich einfacher. Aber ich stimme dir zu, Fernsehen und Radio sind schon z.T. ziemlich anachronistische Medien.
2010-06-10 um 2:01 pm
earthwitch
da kann ich mich nur lückenlos anschließen. Ich zahle für etwas, was ich nie in Anspruch nehme. Ich hätte kein Problem damit, nur das zu zahlen, was ich auch hör und seh.
Das Programm ist insgesamt so sch… daß ich eigentlich nur noch auf DVD´s zurückgreif. Warum soll ich dann überhaupt zahlen?
Raubrittertum ist das….
2010-06-10 um 12:51 pm
SonicBlade
Das Problem ist, dass der öffentliche-rechtliche Rundfunk unabhängig von der Art wie die Gebühren eingezogen werden, dem Grundversorgungsauftrag mit seinen 22 Fernseh- und 65 Radiosendern sowie einem Finanzbedarf von 7,5 Milliarden Euro pro Jahr seinem Grundversorgungsauftrag lange entwachsen ist.
Anstatt dass man jetzt im Zuge der Umstellung des Gebühreneinzugs auch gleich damit beginnt, diese Veranstaltung auf ein angemessenes Maß einzudampfen passiert jetzt anscheinend das genaue Gegenteil, sprich wenn man den Auguren glauben darf wird die Umstellung zu Mehreinnahmen führen.
Bei einer deutlich reduzierten Anzahl an Sendern mit einem Schwerpunkt auf Information und Kultur würde die Haushaltsabgabe womöglich nicht auf der Höhe der derzeitigen TV-Gebühr liegen, sondern eher bei dem was bislang ein Radio gekostet hat.
2010-06-10 um 12:56 pm
Sebastian
Ich wäre ja generell für die Pay-TV Variante, wie sie in Italien und UK schon lange üblich ist.
You get what you pay ist für mich nicht sozial ungerecht. Es ist eher dann der Anspruch der einzelnen Sender, die Kunden zu behalten.
Und das grundsätzliche Thema: „DU koenntest ja THEORETISCH das Programm emfpangen“ ist damit auch aus der Welt.
Was will ich mit Florian Silbereisen und irgendwelchen Heimatfilmen und sonstigen Schnulzen? Dafür will ich einfach nicht bezahlen.
Generell muss da viel Aufklärungsarbeit geleistet weden.
– Sebastian
2010-06-10 um 2:04 pm
earthwitch
das ist genau das, was meine Halsschlagader zum Schwellen bringt: ich zahle für etwas, was ich THEORETISCH sehe…
Ich würd bei den GEZ´lern gern mal eine Buchprüfung machen… eine eigene natürlich, selbst reinschauen, wohin die die Gebühren verschleudern.
2010-06-10 um 1:19 pm
Karl Eduard
Wenn ich belogen werde, will ich nicht auch noch die Lügner bezahlen.
2010-06-10 um 1:27 pm
Michael
konsumieren und bitte alles umsonst? geiz ist geil war einmal!!