Man mag ja von der Atomkraft halten was man will. Ich bin kein wirklicher Freund dieser Technologie, aber ich muss gestehen, dass es ein durchaus komplexes Thema ist und ich auch gerne Strom für meinen PC hab. Aber wie auch immer man zu dieser Technologie an sich steht, was unsere liebe Bundesregierung in den letzten Tagen abgezogen hat ist auf gut Deutsch unter aller Sau.
Dass die Energielobby gerne noch ihre Meiler weiter laufen lassen möchte, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Dass die schwarz-gelbe Regierung über eine Laufzeitverlängerung nachdenkt, wissen wir auch . Aber wie hier jetzt hinter verschlossenen Türen Fakten geschaffen worden sind, ist ein Skandal. Das war quasi ein Mini-ACTA im Schnelldurchlauf.
Ob man die Entscheidung jetzt gut oder schlecht findet ist hier in meinen Augen nicht einmal das entscheidende. Aber bei einem solch heißen Thema die öffentliche Debatte auszuhebeln und einen Geheimvertrag abzuschließen, ist einem demokratischen Staat absolut unwürdig. Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland.
Andis Blog 
3 Kommentare
2010-09-10 um 4:45 pm
Taschenschieber
Verboten gehört so was, ganz einfach. Für die Regierungsarbeit müssen verbindliche Transparenzregelungen her.
2010-09-10 um 4:50 pm
Frank Kratzig
Was heißt „Dass die schwarz-gelbe Regierung über eine Laufzeitverlängerung nachdenkt“?
Das stand im Wahlprogramm der CDU! Das war von Anfang an so vorgesehen. Deswegen versteh ich auch nicht, wieso man jetzt so die CDU anprangert, wenn doch eigentlich alle Wähler von CDU+FDP schuld daran sind. Oder will man wirklich sagen „Die sind böse, die machen das was in ihrem Wahlprogramm steht“?
2010-09-10 um 6:18 pm
Andi
Die dürfen schon machen, was in ihrem Wahlprogramm steht, aber bitte so, dass wir auch sehen was sie tun.