Folgender Artikel entstand in Zusammenarbeit mit Stephan Urbach
Die Piratenpartei ist krank. Eigentlich ist es wohl eine Kinderkrankheit, aber eine die man nicht auf die leichte Schulter nehmen sollte. Was genau läuft schief? Unterziehen wir den Patienten einer durchgehenden Untersuchung.
Symptom 1: Die Aktivität
Letzten Sommer vor der Bundestagswahl war wohl der bisher aktivste Punkt der PIRATEN. Das haben Parteien grundsätzlich so an sich, aber es verursacht derzeit für uns ein paar unerwartete Probleme.
Zum einen fehlen uns schlicht und ergreifend Kapazitäten um alle Baustellen zu beackern, die wir beackern müssten. Zum andern fehlt aber auch Personal um die Stellen von Funktionären zu besetzen und das heißt nicht nur der jeweiligen Vorstände.
Gerade im Bundesvorstand fehlen derzeit einige Helfer, die letzten Sommer noch da waren. Die Gründe sind vielfältig. Einige haben andere Verantwortungen innerhalb der Partei übernommen, etwa indem sie ein Vorstandsamt inne haben. Andere wiederum haben persönliche Veränderungen durchgemacht, sind beruflich stärker eingebunden oder wurden auch aus verschiedensten Gründen vom Bundesvorstand entlassen.
Dieser andauernde Personalwechsel führt schon seit längerer Zeit immer wieder zu Problemen, weil die Kommuniktation dadurch ins Stocken geräht. Ein aktueller Fall ist hier ein gutes Beispiel. Ich konnte in der Zwischenzeit in Erfahrung bringen, dass Jens Seipenbusch nicht bekannt war zum Online-Gipfel eingeladen worden zu sein. Die Vermutung ist nun, dass es wohl durch einen damals sehr aktiven Helfer des Bundesvorstands angeleiert wurde, von dem wir uns unter hier nicht näher auszubreitenden Umständen getrennt hatten und die Information dort versickert ist.
Symptom 2: Der Bundesvorstand
Auch den Bundesvorstand hat das Fieber erreicht. Dort funktioniert derzeit nicht mehr viel. Ein Grund sind auf jeden Fall Vertrauensprobleme zwischen den Vorstandsmitgliedern. Aber auch die allgemeine Unruhe in der Partei spiegelt sich im Bundesvorstand wieder.
So herrscht im Bundesvorstand klar Uneinigkeit darüber, wie dieser sich bei parteiinternen Debatten, wie z.B. über das BGE positionieren soll. Eventuell ist es auch so, dass einige Teilnehmer des Parteitags die Vorstände nach diesen Interessen gewählt haben. In gewisser Weise kann man das nachvollziehen, aber Konflikte in der Arbeit des Bundesvorstands sind dann unausweichlich, insbesondere wenn Personen, die eigentlich für den Vorsitz kandidieren – einem Posten mit klarer Führungsambition – auf den Organisationsposten – sprich den Beisitzern – landen.
So oder so führt es dazu, dass der Bundesvorstand effektiv aneinander vorbei arbeitet und auch aneinander vorbei Impulse in die Partei abgibt. Dies führt dazu, dass eigentlich notwendige Vorstandsarbeit liegen bleibt oder gar dass einige Vorstandsmitglieder resignieren. Dies macht dann nicht mal vor dem Vorsitzenden halt.
Die Diagnose: Schwere Zerreißprobe
Jetzt haben wir die Symptome gesehen, aber was ist die Diagnose? Warum werden viele Leute inaktiv? Warum wird im Bundesvorstand gegeneinander gearbeitet?
Der Grund ist, dass es innerhalb der Partei viele verschiedene Vorstellungen gibt, wie es mit dieser weiter gehen soll. Die gab es schon immer, aber die Intensität mit der hier aneinander gezerrt wird ist gestiegen.
Ein Beispiel ist Liquid Feedback. Während ich mich früher darauf gefreut hatte, ein Tool zu bekommen, mit dem man gut in einer großen Gruppe zusammenarbeiten kann, sieht die Realtität ganz anders aus. So scheinen einige damit das Ziel zu verfolgen in möglichst kurzer Zeit möglichst viele politische Positionen durchzustimmen. Da dies aber den natürlichen parteiinternen Diskurs einfach überspringt, löst dies Konflikt aus, erst recht wenn der Bundesvorstand dazu Beschlüsse fasst.
Bei den Parteitagen ist es das selbe Problem. Manche messen den Erfolg des Parteitags in behandelten Anträgen. Aber auch hier gilt: Es macht nicht die Masse, sondern die Klasse der Anträge aus. Und die Klasse bemisst sich nur wenig in Schreibstil oder inhaltliche Ausgefeiltheit, sondern vor allem darin, wieviele der Entscheidungsträger (sprich Mitglieder) mit der Sache bereits vor der Entscheidung vertraut sind.
Die Intensität sorgt wiederum dafür, dass tiefgehende Diskussion nicht möglich sind. Wegen den vielen verschiedenen Enden an denen gerzerrt wird, hat keiner mehr die Übersicht und man rennt im Prinzip nur von einem aufgerissenen Hosenboden zum nächsten um den zu flicken.
Behandlung 1: Eine neue Form des Miteinanders – Der parteiinterne Pluralismus
Wie kann unsere Piratenpartei also wieder gesunden? Die erste Behandlung ist gleichzeitig die wichtigste. Bisher ist es so, dass wir alle hinter den Themen stehen, welche die Piraten auszeichnen. Bei anderen Themen gibt es in der Partei aber bei weitem keine solch klaren Verhältnisse.
Eine Mehrheitsentscheidung kann dazu führen, dass man die Verhältnisse innerhalb der Partei erfassen kann, aber sie führt auch dazu, dass es plötzlich Mehrheitsmeinungen und Minderheitsmeinungen in der Partei gibt. Unser Ziel kann es aber auch nicht sein, dass alle austreten die irgendwo eine andere Meinung haben.
Aus diesem Grund müssen wir lernen andere Meinungen zu respektieren und damit umzugehen. Personen die Mindermeinung vertreten dürfen auch nicht zur Mehrheitsmeinung gezwungen werden. Ausführlich ist dieses Thema in einem anderen Artikel behandelt.
Behandlung 2: Bezahlte Stellen schaffen und getrennte Wahlgänge zum Vorstand
Wir müssen uns auf lange Sicht davon verabschieden, alles in der Partei in ehrenamtlicher Arbeit erledigen zu können. Auch wenn Vorstände wechseln, muss eine gewissen Kontinuität in der Organisation sein.
Der Anfang muss hierbei natürlich auf Bundeseben gemacht werden, auch im Bundesvorstand. Vielleicht ist es sinnvoll in klassischer Manier den (politischen) Vorstand von der (fest angestellten) Geschäftsführung zu trennen. Ein erster Schritt wäre ein fester Vorstandssekretär, der zwar nicht die Arbeit des Vorstands übernehmen soll, aber dennoch zumindest für den Erhalt des Informationsflusses sorgen könnte.
Auf jeden Fall müssen wir wieder dazu über gehen, dass für die Organisationsposten im Vorstand Personen gewält werden, die eine Ambition für einen solchen Posten haben. Wir brauchen halt auch Bereichsmanager und nicht nur Schattenvorsitzende. Dazu ist es unerlässlich, dass die Beisitzerposten zumindest getrennt gewählt, wenn nicht gar wieder fest benannt werden.
Behandlung 3: Strategische Programmarbeit und erforschen unserer Werte
Wie es mit der programmatischen Entwicklung voran geht ist für viele Piraten sicher noch die entscheidende Frage. Dieser Weg kann aber nicht mit dem Stil einer Fließband-Massenfertigung abgehalten werden.
Selbst wenn wir viele Programmpunkte niederschreiben, ist damit überhaupt nichts gewonnen, wenn wir keine Strukturen haben, die diese Programmatik in die Öffentlichkeit tragen. Und wenn Parteitage weiterhin mit hunderten von Anträgen zugeschüttet werden, kann man niemals qualitative Arbeit leisten. Unser Credo ist, dass jedermann in allen programmatischen Angelegenheiten mitreden darf, dann müssen wir aber auch dafür Sorge tragen, dass dieser „jedermann“ nicht zu sehr überfordert wird mitzuhalten.
Statt dessen sollten sich die Organe – und da nehm ich den Bundesparteitag explizit nicht aus – in kleinen Schritten an die Aufgabe herantasten, damit mundgerechte Stücke entstehen. Dazu müssen klare Schwerpunkte in der programmatischen Weiterentwicklung gesetzt werden. Auf diese Weise können sich die Mitglieder, Organe und Gliederungen darauf einstellen und ihre eigene programmatische Arbeit aufeinander abstimmen.
Dabei ist auch zu beachten, dass man keinen Schritt vor dem anderen tut. Zur Strategie kann zum Beispiel auch eine Roadmap gehören, mit welcher der Weg der programmatischen Arbeit grob vorgezeichnet wird. Dieser Weg sollte am besten dort beginnen wo wir stehen, also bei unseren Kernthemen.
Einen ersten Versuch startete der Bundesvorstand mit der Strategie-Kommission Justiz. Ob dies das richtige Format ist wird sich zeigen, aber um strategisches Denken werden wir nicht herum kommen.
Das Entlassungsschreiben
Es liegt also an uns allen unseren Patienten wieder fit zu kriegen. Auch wenn die Medikamente anschlagen, werden noch Nachuntersuchungen fällig werden. So oder so danke ich, dass man vielleicht auch den ein oder anderen Schritt aufeinander zugehen muss und lernen sollte nicht nur nebeneinander sondern miteinander zu arbeiten. Hoffen wir das beste.
Andis Blog 
9 Kommentare
2010-10-21 um 7:50 am
La_Loupina
SIGN
2010-10-21 um 7:52 am
aloa5
Nein! Echt jetzt!?! Wie überraschend und unvorhersehbar!
2010-10-21 um 8:05 am
Kyra
ich hatte mir von lqfb auch mehr erhofft. Das Tool ist gut, keine Frage. Nur habe ich nicht damit gerechnet, dass jetzt jeder ein Thema was er schon immer in der Tasche hatte ins Programm heben möchte. Zudem halte ich bei lqfb auch nichts von delegieren. Aber das ist meine Meinung.
Jemanden für die Organisation für den BV einzustellen halte ich für sehr sinnvoll. Denn der Informatonsfluss war bei den Piraten schon früher suboptimal. Vielleicht bringt ja die derzeitige Krise auch neue Möglichkeiten. Ein gesundes Gewitter.
2010-10-21 um 9:40 am
Trotzik
Danke,
sehr gute Beschreibung der „Beschwerde“, hoffe der Therapieansatz hilft.
2010-10-21 um 9:46 am
Wolfgang Dudda
zu 1.)
Dem Bundesvorstand stehen mehr Beauftragte und Unterstützer zur Seite als früher und nicht weniger. Vom Presseteam bis hin zur BundesIT ist die Zahl der Helfer größer als früher. Richtig ist, dass viele von damals heute in den Landesvorständen gebunden sind, was sich eher auf die programmatische Arbeit als auf die Orga auswirkt.
Und unabhängig vom “Medientage-Fail” kann niemand im BuVo bestreiten, dass bereits seit Monaten Mails von einem BuVo nicht beantwortet werden bzw. eine Kontaktaufnahme unmöglich ist. Ich hab´s drangegeben. Was beim “Medientage-Fail” sichtbar wurde, einerlei wieviel Schuld bei dem BuVo liegt, ist symptomatisch für die Präsenz dieses BuVo. Das hat mit andauerndem Personalwechsel überhaupt nichts zu tun.
zu 2.)
Hier funktioniert anders als dargestellt durchaus viel. Man muss nur dabei sein, um das mitzubekommen. Gestern z.B. fand eine Arbeitssitzung statt, in der sich vier BuVo mit der Optimierung ihrer Arbeit und der Abläufe beschäftigt haben. Die fehlenden 2 BuVo wussten mehr als rechtzeitig zuvor davon und hätten teilnehmen können. Stattdessen hat einer von ihnen diesen Blogpost hier mit geschrieben. Die BuVo, die lt. GO praktische Arbeit zugewiesen bekommen haben, erledigen diese auch. Das gilt für den Schatzmeister, den Pressebeauftragten, den pol. GF und für mich als de facto GenSek. Den Nachweis dafür erleben alle Piraten täglich.
Dass ein BuVo einem anderen wegen eines einzigen echten Fails nicht mehr trauen will, ist seine Sache. Dass nicht nur ich einem anderen BuVo wegen dessen permanenter Abwesenheit nichts mehr zutrauen, ist da schon bedeutungsvoller.
zu 3.)
Andere Parteien wären heilfroh, wenn sich ihre Basis so aktiv einbringen würde, wie dies bei uns der Fall ist. Das “Wie” ist dabei für die Vorstandsarbeit tatsächlich problematisch. Die “Flut” der Anträge für die heutige BuVo-Sitzung ist enorm. Dies ist Stärke und Schwäche zugleich. Dass an der Weise, wie die Ergebnisse aus LQFB hier einfließen, gearbeitet werden muss, ist unbestreitbar. Darüber haben sich vier der BuVo uns gestern zusammen Gedanken gemacht. Wir Piraten haben uns vorläufig für diesen Weg (LQFB) als eine der denkbaren Alternativen entschieden, gemeinsam politisch zu arbeiten und Lösungen zu finden. Das ist ein Prozess und deshalb naturgemäß nicht abgeschlossen. Kausal ist er für kommunikative Defizite nicht zu bemühen. Hier wird sonst Huhn mit Ei verwechselt.
zu 4.)
Im Orgabereich ist es tatsächlich nötig, einiges zu professionalisieren. Mit dem auf 400,-€-Basis tätigen Buchhalter, der den Schatzmeister unterstützt, ist damit begonnen worden. Die Finanzlage gibt IMHO derzeit nicht mehr her. So bald sich das ändert, sollten wir uns tatsächlich einen hauptamtlichen Geschäftsführer leisten.
zu 5.)
Klar ist, dass wir noch eine Heidenarbeit im programmatischen Bereich zu leisten haben, weil wir als Partei noch so jung sind. Dass wir das schaffen werden, steht für mich angesichts der Ideenflut, die vorhanden ist, außer Frage. Allerdings ist es IMHO unmöglich, hier irgendwie auf das Tempo einwirken zu wollen. Das geht zum Einen technisch nicht und käme zum Anderen subjektiv wahrgenommen einer Zensur durch Orga gleich. Das Tempo wird vorgegeben durch die Debatte und durch nichts anderes. Diese Phase wird durch den Parteitag in Chemnitz beschleunigt, sofern wir nicht gezwungen werden, daraus einen Personalwahlparteitag zu machen.
Fleiß und Engagement verbunden mit Geduld helfen hier weiter als Orgavorgaben, so anstrengend dies für ALLE Beteiligten auch sein mag.
6.)
Ich denke, dass Piraten unempfänglich sind für Placebos. Wenn sie ihr eigenes Fieber messen, vertrauen sie frühestens dem dritten Thermometer, dass sie benutzen. Sie sind unerträglich gründlich und wunderbar fahrlässig zugleich. Sie können die nötige Balance selbst herstellen, wie sich bereits mehrfach nachgewiesen haben, wenn es wirklich darauf ankommt. Ihnen wohnen die Selbstheilungskräfte durchaus inne, sofern sie denn wirklich im o.a. Sinne krank sind. Die digitalen Masern haben sie schon lange hinter sich. Beim gelegentlich auftretenden Tourettesyndrom hingegen besteht jedoch Behandlungsbedarf. Aber auch hier gibt es bei den Piraten eine zu beobachtende Gesetzmäßigkeit: Je mehr der Pirat praktisch arbeitet, umso weniger schimpft er über die anderen Piraten oder das Schiff!
2010-10-21 um 10:47 am
Sylvia_TH
@Wolfgang Dudda und eigentlich auch den ganzen Rest des BuVo –
“ Die BuVo, die lt. GO praktische Arbeit zugewiesen bekommen haben, erledigen diese auch. Das gilt für den Schatzmeister, den Pressebeauftragten, den pol. GF und für mich als de facto GenSek. Den Nachweis dafür erleben alle Piraten täglich.“
Warum weiss niemand von eurer Arbeit? Warum schafft es nur Christopher Lauer kurz ins Protokoll zu schreiben, was er in der letzten Zeit getan hat? So gut wie niemand weiss, was ihr tut. Und wenn mich jemand als Landesvorstand fragt, was der BuVo so macht, bin ich eher geneigt mit Kindergarten zu Antworten, da ich keine Zeit habe jedem BuVo einzeln hinterherzulaufen. Ich, geschweige denn alle Piraten, erleben das nicht täglich.
Ihr habt da meiner Meinung nach auch eine gewisse Transparenzpflicht. Unter anderem ist doch das Vorstandsportal da, es müsste aber auch mal genutz werden. Und wenn es nur ein, das hab ich in letzter Zeit gemacht, das steht demnächst an zu Beginn des VoSi Protokolls ist. Das sind 10 Minuten eurer Zeit.
Am Ende dient doch sowas auch der Motivation der Mitglieder. Ein als inaktiv (bzw. komplett uneinig) wahrgenommer Vorstand (und so ist nun mal die Realität, v.a. seit derjenige der die Kommunikation zu den LVs übernommen hatte, weg ist) trägt sehr zur jetzigen Unruhe bei. Und eure Aufgabe ist eben nicht nur die Verwaltung und die politische Arbeit, sondern wenigstens auch die Kommunikation in die Partei hinein. Eigentlich würde ich ja vom Bundesvorstand auch eine gewisse Vorbildfunktion für gute Parteiarbeit erwarten, aber die Hoffnung hab ich nicht mehr.
Also: kommt mal alle klar! Ihr müsst euch nicht mögen. Aber ihr sollt irgendwie als BuVo funktionieren und dann ist ein Blog + Kommentare schreiben übereinander vielleicht jetzt nicht diiiie beste Idee.
Eigentlich seid ihr doch erwachsene Menschen. Also benehmt euch auch so und versucht das endlich zu klären und ne Lösung zu finden – ihr müsst schließlich noch locker ein halbes Jahr zusammenarbeiten.
2010-10-21 um 2:05 pm
didiman2000
Egal was Ihr da noch veranstalten mögt im BuVo … die Piraten macht Ihr nicht kaputt. Da sind die vielen hunderte, nein tausende aktiven Piraten vor Ort vor. Wir lassen Euch da oben nicht kaputt machen, was wir hier unten aufgebaut haben.
–Andreas
2010-10-21 um 2:07 pm
Dirk Marky
Hi Andi,
hier den Doktor rauszukehren und Diagnosen zu erstellen, anstatt sich an sich an der gestrigen Arbeitssitzung zu beteiligen, und für eine Verbesserung zu sorgen, kanns aber auch nich sein. Oder?
Grüße
Dirk
2010-10-22 um 4:12 pm
Panther Ray
LiquidFeedback war nicht als ein Instrument gedacht, um politische – d. h. letzten Endes: programmatische – Positionen auszuarbeiten, sondern um auf transparente und nicht manipulierbare Weise Mehrheitsentscheidungen herbei zu führen.
Ich hatte schon bald nach der Einführung in Berlin den Eindruck, dass da der zweite Schritt vor dem ersten getan wurde.
Die PiratenPartei ist in einer Entwicklungsetappe, wo es noch in erster Linie darauf ankommt, tragfähige Positionen zu erarbeiten. Erst wenn die da sind, lohnen sich Abstimmungen überhaupt. Vorher lenkt LQFB die Aufmerksamkeit viel zu sehr auf die Mehrheitsbeschaffung und BEHINDERT dadurch die programmatische Klärung. Es generiert nur Zufallsmehrheiten zu Zufallsthemen. Man sollte LQFB einstweilen auf Eis legen.
Corsaronero