Gestern abend fand ich in meinen Feedreader einen sehr interessanten Podcast. Der Tag von hr2 titelte »Parteien ohne Programm. Sind sie noch zu retten?« Anfangs geht es darin zum Großteil um die derzeitigen Umbrüche in der FDP. Danach folgen sehr interessante Abhandlungen über das Verhältnis von Parteien und Programmen. Die einzige Partei die dabei recht gut weg kommt sind die Grünen. Warum die Grünen? Es wird auf eine Sache zurückgeführt: Die tief im programmatischen und historischen Kern der Grünen verankerte Ablehnung der Atomenergie.

Bei den anderen Parteien wird das klare Fehlen der Programmatik offenbart. Gerade bei den Volksparteien – die ich dank dem Podcast jetzt immer mit dem viel passenderen, wissenschaftlich korrekten Namen als »Catch-All-Parteien« bezeichnen werde – gibt es eigentlich kein Programm, sondern eine »weichgespülte Programmwolke«. Die Catch-All-Parteien, die sich langsam aber stetig auf dem absteigenden Ast befinden, sind also keine Ein-Themen-Parteien, sie sind Kein-Themen-Parteien. Sie haben keine echten politischen Ziele außer Machterhalt und Machtgewinn.

Die Piratenpartei muss sich ja schon länger den Vorwurf anhören, sie wäre eine Ein-Themen-Partei (ich möchte betonen, dass wir wenn dann mindestens eine Fünf-Themen-Partei sind), was nicht zuletzt auch die Volli-Kerni-Debatte beflügelt hat. Die letzten Wahlen und der Podcast haben mich wiederum zum Denken angeregt und ich kam zu dem Schluss, dass die Piratenpartei mit ihrer bisherigen politischen Linie mehr als zukunftsfähig ist. Die Ein-Themen-Partei der Grünen erntet nun mit Baden-Württemberg das, was sie seit 30 Jahren gesät hat. Dieser Erfolg sei ihnen vergönnt. Umso mehr sollten wir als Piraten unsere Kernkompetenz pflegen und ausbauen. Das klare politische Projekt, den Umbruch in die Digitale Gesellschaft so zu gestalten, dass die Chancen genutzt werden und die Bürgerlichen Freiheiten dabei erhalten oder sogar ausgebaut werden, ist genau was die politische Landschaft braucht.

Ich empfehle allen diesen äußert spannenden Podcast nachzuhören, sei es beim Joggen im Park oder am Rechner im Keller. Er kann gerade für uns Piraten sehr aufschlussreich sein.