Kennt ihr das Gefühl, wenn man lange an etwas arbeitet und dann geschieht es? So fühle ich mich jetzt, denn es ist geschehen: ACTA wurde vom Europäischen Parlament abgelehnt. Ich will ehrlich sein. Als wir vor ziemlich genau zwei Jahren bei der ACTA-Runde in Luzern waren, war ich mir ziemlich sicher, dass wir dieses Ungeheuer nicht mehr stoppen können. Nach dem Ende der Verhandlungen, als wir die Parteikampagne beendet haben (auch hier nochmal vielen Dank an Stephan Urbach und sein Team, die das damals organisiert haben), sah es für mich so aus, als sei alles gesagt und alles verhallt.

Aber der Protest der letzten Monate war so gewaltig, so viele Organisationen haben sich daran beteiligt und so viele Menschen standen (z.T. bei Eiseskälte) auf der Straße, da konnte niemand dran vorbei. Wir – die sog. Netzgemeinde – haben diesen Diskurs für uns entschieden. Und es macht mich stolz dabei gewesen zu sein.

Wichtig ist, dass wir jetzt nicht die Hände in den Schoß legen. Die Angriffe auf die Freiheit im Netz werden weiter gehen. Die Neuauflage von IPRED steht in den Startlöchern und auch ACTA wird unter einem anderen Namen zurückkehren. Die Kräfte, die das Internet beschneiden wollen um ihre Geschäftsmodelle zu schützen, haben schon als die härtesten Brocken aus ACTA verschwanden neue Ansätze ersonnen. Dem müssen wir begegnen.

Wir haben heute ein kleines Bisschen Geschichte geschrieben. Jetzt liegt es uns ob dieser Absatz in den Geschichtsbüchern in Zukunft ein Einzelfall bleibt oder ein Wendepunkt in der Art und Weise sein wird, wie Politik gemacht wird.

Werbung