Geld

Bild: CC-BY-NC-ND, bw14

Die Debatte um die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten hat lange Zeit keinen mehr hinter dem Ofen hervorgelockt. Es musste erst Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD werden, damit das Thema nun die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient. Sei es drum, es ist gut, dass wir drüber sprechen. In welche Richtung das Gespräch geht, gefällt mir aber ganz und gar nicht.

Im Bundestag werfen sich derzeit alle politischen Lager mangelnde Transparenz vor. Faszinierenderweise scheint keiner vor der eigenen Haustür kehren und mit gutem Beispiel vorangehen zu wollen. Vor kurzem wurde Julia Schramm dafür, dass sie ihrem Verlag kein progressives Verwertungsmodell schmackhaft machen konnte, sprichwörtlich geteert und gefedert. Heute werfen die einen Abgeordneten, die ihre Nebeneinkünfte nicht offen legen, den anderen mangelnde Transparenz vor und anders herum und das ist plötzlich ok?

Aber gut, man sollte meinen, dass die Tatsache, dass alle Fraktionen nun zur Transparenzoffensive blasen, endlich dazu führt, dass die Nebeneinkünfte der Abgeordneten vollständig transparent gemacht werden. Pustekuchen! Die Fraktionen streiten sich nun ernsthaft über die Anzahl der Stufen, in die Nebeneinkünfte kategorisiert (und damit verschleiert) werden. Wäre der Bundestag eine Metzgerei und die Kunden würden sich darüber beschweren, dass sie die Wurst nicht am Stück kaufen können, würden sich die Metzger über die Dicke der Aufschnittscheiben streiten.

Die Abgeordneten müssen endlich alle Nebeneinkünfte auf Heller und Pfennig offen legen. Nur so wird wirklich Transparenz geschaffen.