Das neue Jahr ist angebrochen. Einige fragen sich jetzt vielleicht ob ich im Kalender verrutscht bin. Tatsächlich ist es aber so, dass vorrausichtlich in weniger als einem Jahr die Bundestagswahl vor der Tür steht. Grund genug also das »vergangene Jahr« etwas Revue passieren zu lassen und sich gute Vorsätze zu geben.

Wie es mit guten Vorsätzen so ist, versucht man Dinge, die man selbst schlecht gemacht hat besser zu machen. Ob man es schafft, kann man vorweg meistens nicht sagen. Sie zu formulieren, ist aber immer ein guter Anfang. Hier also meine drei Vorsätze für die Parteiarbeit im neuen Jahr.

1. Themen statt Köpfe

Mit diesem Spruch wird bei den Piraten meist umschrieben, dass wir Personenkult ablehnen und ist nicht ganz unumstritten. An dieser Stelle möchte ich damit aber etwas anderes ausdrücken. Die Piratenpartei macht in letzter Zeit vor allem dadurch von sich reden, dass Kritik an bestimmten Personen in den Vordergrund gerückt wird, seien es z.B. Johannes Ponader oder Julia Schramm.

Dabei stecken hinter Personenkritik meistens wichtige politische Sachfragen. Im Fall Ponader stellt sich etwa die Frage nach der Ausgestaltung des Sozialsystems. Bei Theaterschauspielern ist es z.B. immer noch üblich, dass sie zwischen den Engagements arbeitslos gemeldet sind. Selbst bei sehr gut verdienenden Eishockeyspielern liest man in jeder Sommerpause, dass sie stempeln gehen. Finden wir das als Gesellschaft so in Ordnung oder sind wir der Meinung, dass das Sozialsystem einem anderen Zweck dient?

Wenn sich eine Gelegenheit bietet ein solche politische Debatte zu führen, dann liegt es an uns den Fokus von den Personen zu nehmen und auf die Themen zu lenken, besonders natürlich wenn es sich bei den Personen um Piraten handelt. Wir sind eine Partei, kümmern wir uns um politische Fragestellungen und versuchen wir Lästereien nach Möglichkeit lieber der Boulevard-Presse zu überlassen.

2. Sachkritik statt Shitstorm

Die Diskussionskultur in der Piratenpartei war nie besonders sachlich. Im vergangenen Jahr hat sie sich aber meiner subjektiven Wahrnehmung nach noch verschlechtert.

Wir wandern hier auf einem schmalen Grat. Zum einen ist es ungemein wichtig, dass wir unseren Mandatsträgern und Funktionären gegenüber Kritik äußern. Nicht zuletzt die Kritiklosigkeit der eigenen Partei sorgt für die Korruption und Weltfremdheit der politischen Klasse, die wir immer anprangern. Und da wir den Anspruch der Transparenz haben, muss es auch ok sein diese Kritik öffentlich zu äußern.

Wenn diese Kritik aber auf die persönliche Ebene abdriftet und in einen Shitstorm ausartet, dann führt dies nicht nur dazu, dass die Öffentlichkeit glaubt bei den Piraten gäbe es nur Zoff, es führt auch dazu, dass die Basis ihre transparente Kontrollfunktion nicht mehr wahrnehmen kann. Entweder werden die betroffenen Personen beratungsresistent oder die Kritik wird intransparent.

Eine der häufigsten Antworten, die ich auf Kritik in letzter Zeit gehört habe, ist: »Meine Telefonnummer steht im Wiki, hättest du mir das nicht persönlich sagen können?« Aber wir haben bisher keine Kultur der Hinterzimmerpolitik und wir sollten keine Kultur der Hinterzimmerkritik haben, denn offene Kritik ist unheimlich wertvoll.

Nehmen wir das Beispiel als Susanne Graf ihren Lebensgefährten einstellte. Dafür hat sie zurecht viel Kritik bekommen. Aber durch die offene Kritik haben wir alle daraus gelernt. Susanne hat diesen Fehler für uns alle gemacht. Wäre die Kritik nicht öffentlich erfolgt, wären wir ständig dazu verdammt den Fehler zu wiederholen. So kommt aber wohl niemand mehr auf die Idee in dieses Fettnäpfchen zu treten.

Transparenz ist für uns Piraten viel mehr als nur die Offenlegung von Nebeneinkünften. Es ist für uns eine Kultur der offene Diskussion, an der sich jeder beteiligen kann, egal ob Abgeordneter, Wald- und Wiesenpirat oder Nichtpirat. Dazu zählt, dass Kritik nicht mehr als Schaden für Personen aufgefasst wird, sondern als Bereicherung für uns alle. Das kann aber nur funktionieren, wenn wir Kritik sachlich halten. Mit der Shitstormkultur verspielen wir nicht weniger als unsere Möglichkeit die transparente und offene Diskussionskultur vorzuleben, die wir fordern.

3. Mehr politische Arbeit

Die Piratenpartei hat sich im Laufe der letzten Jahre massiv weiter entwickelt. Aber noch immer werden wir zu vielen Themen nicht wahrgenommen. Das liegt vielleicht nicht zuletzt daran, dass wir politische Arbeit meist auf Programmeschreiben reduzieren. Aber das reicht nicht.

In der Zwischenzeit können wir buchstäblich Bücher mit unseren Programmen füllen. Es mangelt uns nicht an guten politischen Ideen oder Positionen, sondern an den Möglichkeiten diese zu vermitteln. Wir können nicht einfach darauf warten, dass jemand Fragen zum Programm stellt, wir müssen unsere Positionen selbst ins Gespräch bringen.

Das muss auf allen Ebenen geschehen. Man muss nicht Bundesbeauftragter sein um einen Vortrag zu einem Piratenthema zu halten. Wir alle müssen hier mehr nach außen arbeiten und nicht nur nach innen.

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