SMV – Liegt es am fehlenden Mut?

Die SMV^[1] ist in Neumarkt knapp gescheitert. Haben die Piraten wirklich nicht den Mut zu mehr Online-Mitbestimmung, wie es jetzt an verschiedenen Stellen behauptet wird? Ich denke diese Interpretation geht an der Realität vorbei. Die unzähligen Meinungsbilder im Raum haben gezeigt, dass die Piraten Online-Mitbestimmung wollen, der Streitpunkt ist das »wie«.

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Die SMV und ich – Die Geschichte einer Hassliebe

Die Idee der ständigen Mitgliederversammlung (SMV) und ich wollen nicht so richtig warm werden. Anfangs war ich eher skeptisch, dann aber wurde ich von der Notwendigkeit überzeugt und wollte das Ding auch. Jetzt war ich auf der SMV-Con und würde die Idee am liebsten wieder in die Tonne treten. Diese Hassliebe mit der Liquid Democracy und ihre Auswüchse zieht sich quasi seit Bingen durch meine Parteibiographie. Dieser Blogpost ist der Versuch dieses Wechselbad der Gefühle aufzuarbeiten und am Ende kann ich vielleicht einen brauchbaren Kompromiss vorstellen. Dieser Artikel wird lang, aber ich hoffe er ist die Lektüre wert (tl;dr).

Make Goals not Tools – Wie ein Schuh aus dem Ding mit der SMV wird

(SMV = Ständige Mitgliederversammlung (in der Piratenpartei))

Hinweis: Dieser Artikel entstand vor der SMV-Con, ich kam leider nicht dazu ihn rechtzeitig zu posten. Ein langer Artikel mit Reaktion auf die SMV-Con folgt in Kürze.

So kurz vor der SMV-Con will ich mal versuchen eine kleine Meinung zur Sache in den Ring zu werfen. Ich werde aber jetzt nicht den 15673. Beitrag für oder gegen das ob schreiben, sondern mich mit der Frage des wie befassen. Dabei möchte ich explizit auf die Historie wie Liquid Feedback bei den Piraten eingeführt wurde eingehen und versuchen daraus Lektionen für das »nächste Mal« zu ziehen.

Mein erster und einziger Erklärungsversuch

Die Erklärungsversuche über das schlechte Abschneiden bei der Niedersachsenwahl stapeln sich so langsam in den Blogs der Piraten. Ich fragte mich gestern den ganzen Tag, ob ich auch meinen Senf dazugeben soll oder ob es besser ist einfach mal die Klappe zu halten. Doch manchmal komme ich einfach nicht darum herum, mir ein paar Dinge von der Seele zu schreiben. Ich will keine Rettungsaktion starten und keinen Masterplan verkünden, das will ich mir nicht anmaßen. Aber ich will die Situation beschreiben, wie ich sie in diesen Tagen erlebe.

Demokratie vs. Abstimmung

tl;dr
Ich glaube wir sind noch nicht soweit eine Mitgliederversammlung durch ein Online-Tool zu ersetzen, weil wir dadurch den Diskurs als wichtige demokratische Komponente verlieren würden.

Wie sieht die Demokratie im digitalen Zeitalter aus? Das ist eine Frage, welche die Piratenpartei zu beantworten versucht wie kaum eine andere Gruppierung in Deutschland. Wo sonst wird so intensiv über Tools und Wahlverfahren debattiert? Bei den Piraten gibt es bei einer Aufstellungsversammlung Unbehagen über den Wahlausgang und es findet sich sofort jemand der die Wahl evaluiert, bei den Grünen wird eine Spitzenkandidatin mit nur relativer Mehrheit gewählt und keinen juckts. Für uns Piraten sind nicht zuletzt die Möglichkeiten von Internet-Tools besonders interessant. So ist wohl einer der meist diskutieren Anträge für den kommenden Bundesparteitag in Bochum die Satzungsänderung zur Einführung der ständigen Mitgliederversammlung.

Der Piratenrettungsplan in der Einzelkritik

Spiegel Online hat zehn Menschen gefragt, wie man die Piratenpartei aus der Krise führt. Mal ehrlich, hätte mir 2009 oder noch früher jemand gesagt, dass Umfrageergebnisse von 5% und drüber eine Krise bei den Piraten sind, ich wäre in schallendes Gelächter ausgebrochen. Auch lädt die Tatsache, dass die FDP in allen jüngsten Umfragen immer noch hinter den Piraten liegt, aber anscheinend von niemanden gerettet werden will, durchaus zum Schmunzeln ein. Ich halte den Abgesang auf die Piraten noch immer für zu früh. Nichts desto trotz ist es nie schlecht, wenn man lernen kann und wir sollten uns den ein oder anderen Ratschlag durchaus zu Herzen nehmen. Deswegen hier noch einmal die zehn Ratschläge in der Einzelkritik.

Drei gute Vorsätze für Parteiarbeit im neuen Jahr

Das neue Jahr ist angebrochen. Einige fragen sich jetzt vielleicht ob ich im Kalender verrutscht bin. Tatsächlich ist es aber so, dass vorrausichtlich in weniger als einem Jahr die Bundestagswahl vor der Tür steht. Grund genug also das »vergangene Jahr« etwas Revue passieren zu lassen und sich gute Vorsätze zu geben.

Warum ich gegen die #Bundeskiste bin

Der Bundesvorstand hat in seiner letzten Sitzung die Einführung der sogenannten »Bundeskiste« beschlossen (TOP 3.2 & 3.3). Dabei handelt es sich um eine Datenbank zur Verifizierung von Mitgliedern. Verifizierungspiraten sollen bei entsprechenden Gelegenheiten die Identität von Parteimitgliedern prüfen, die dann für maximal 444 Tage als »verifiziertes satzungsgemäßes Mitglied« gelten. Ich habe mehrere Problem mit diesem Beschluss und möchte diese hier ausführen.

Von Büchern und Bundesvorständen

von Bruno Kramm und Andi Popp

Wir gestehen: Wir hatten beide etwas Schwierigkeiten, die richtigen Worte für einen Kommentar zum aktuellen Gate um Julia Schramms Buch »Klick mich« zu finden. Wir wollten weder in den Shitstorm mit einsteigen, noch uns dem Vorwurf aussetzen, wir würden eh nur das Buch promoten. Die Situation ist aber leider zu verfahren und muss einfach mal analysiert werden. Deshalb haben wir uns zusammengesetzt und die verschiedenen Aspekte der Causa #Klickmich zusammengefasst. Derzeit gibt es Leute, die Julia verteidigen und Leute die sie bashen. Wir denken aber, dass die aufgeworfenen Fragen bei weitem nicht so schwarz und weiß beantwortet werden können.

Rick Falkvinges Bärendienst

Vorwort

Triggerwarnung: Sexuelle Misshandlung von Kindern

Ich ertappe mich gerade dabei, darüber nachzudenken, ob ich überhaupt einen Blogeintrag über Rick Falkvinges Einlassungen zum Thema »Kinderpornographie« schreiben soll. Die Schere im Kopf klappt gerade mächtig auf. Bei dem Thema scheint es derzeit so, dass allein sich damit zu beschäftigen ein Garant für einen Shitstorm ist. Doch ich glaube ich komm mit mir selbst nicht ins Reine, wenn ich mich davon abhalten lasse. Deswegen verfasse ich jetzt diesen Blogpost.