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Kennt ihr das Gefühl, wenn man lange an etwas arbeitet und dann geschieht es? So fühle ich mich jetzt, denn es ist geschehen: ACTA wurde vom Europäischen Parlament abgelehnt. Ich will ehrlich sein. Als wir vor ziemlich genau zwei Jahren bei der ACTA-Runde in Luzern waren, war ich mir ziemlich sicher, dass wir dieses Ungeheuer nicht mehr stoppen können. Nach dem Ende der Verhandlungen, als wir die Parteikampagne beendet haben (auch hier nochmal vielen Dank an Stephan Urbach und sein Team, die das damals organisiert haben), sah es für mich so aus, als sei alles gesagt und alles verhallt.

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Die Befürworter des ACTA-Abkommens werden nicht müde zu betonen, dass es keine Bedrohung der Freiheit ist, sondern lediglich eine internationale Harmonisierung des Urheberrechts. Tatsächlich wurde schon mehrfach gezeigt, dass sich im komplexen Paragraphendschungel des Vertragstextes durchaus massive Fallstricke für unsere Freiheit finden. Doch auch der vermeintlich harmlose Grund der internationalen Harmonisierung ist massiv problembehaftet.

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Seit es technische Umbrüche gibt, gibt es Menschen, die sich davor fürchten. Besonders ausgeprägt ist der Kulturpessimismus in der Unterhaltungsindustrie, die seit einer gefühlten Ewigkeit ihren Untergang bekämpft. Ich habe keinen Nachweise für die Authenzität des Flugblatts gegen den Tonfilm, das derzeit durch das Netz geistert, aber es ist bezeichnend. Die Rethorik vom »geistigen Mord« passt sich ein in den »Diebstahl geistigen Eigentums« und die »Raubkopie«. Authentisch oder nicht, wir alle kennen diese Abgesänge auf die menschliche Kultur.

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Bild CC-BY-NC-SA Anonymous

Die Franzosen haben den Kampf gegen »Three-Strikes« für erste verloren. Wir kämpfen ihn noch. Es gibt immer noch die Annahme, dass im ACTA-Abkommen ein Three-Strikes-Gesetz implementiert werden soll. Zwar wurde uns in Luzern bei der ACTA-Konferenz versichert, dass dem nicht so sein soll, aber leider können wir das ja nicht überprüfen. Wie sich ein Three-Strikes-Gesetz auswirken kann, sieht man in Frankreich.

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Twitter: AndiPopp

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