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Gestern abend zu kuscheliger Stunde debattierte der Bundestag in erster Lesung über das Leistungsschutzrecht. Neue Erkenntnisse wurden jetzt keine verbreitet. Die Opposition ist dagegen, die FDP windet sich ein bisschen darum zu erläutern, wieso sie das jetzt mitträgt und die Union ist vollständig in ihrer selbst gegrabenen Grube gefangen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das Leistungsschutzrecht bestenfalls so überflüssig ist wie ein Kropf und schlimmstenfalls nur Kollateralschaden verursacht. Und dennoch wird es kommen, weil der politische Imperativ es so verlangt.

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Als ich 2010 auf der Tagung »Besser Online« des DJV gefragt wurde, was denn eigentlich unser Problem mit dem Leistungsschutzrecht (für Presseverleger) sei, habe ich damals noch geantwortet, dass ich überhaupt erst mal gerne eine klare Ansage darüber hätte, welchen Zweck dieses Leistungsschutzrecht überhaupt haben soll. Heute – zwei Jahre später – gibt es einen Referentenentwurf. Da sollte man meinen, dass Sinn und Zweck des Leistungsschutzrechtes jetzt klar sind, oder? Leider ist man da weit vorbei. Bis heute haben sich im wesentlichen drei Begründungen gehalten, aber alle drei sind alles andere als stichhaltig.

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Twitter: AndiPopp

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