Ich bin ein Freund intensiver Debatten. Daher gefällt mir der Fall megaupload sehr gut. Er gibt Gelegenheit über einige Aspekte des Urheberrechts zu diskutieren, die bisher noch wenig beachtet wurden. Was mir weniger gut gefällt ist, dass die Debatte z.T. auf eine sehr unsachliche Art geführt wird. Versteht mich bitte nicht falsch, ich diskutiere auch gerne mit harten Bandagen und einem Hauch Polemik, aber Fakten zu verdrehen und mir bzw. der Piratenpartei Dinge in den Mund zu legen, die so nie jemand gesagt hat, geht hier zu weit. Das beste Beispiel dafür ist ein Artikel von Paul Solbach für Cicero, den ich hier mal stellvertretend kommentieren möchte.
In der Diskussion um den Fall MegaUpload kam mir erneut ein Thema in den Sinn, dass ich schon lange einmal zur Sprache bringen wollte: Die Sicherung digitaler Beweise. Hier gibt es meines Erachtens einen Clinch zwischen dem analogen und dem digitalen Zeitalter, der sich auf besonders hässliche Weise bemerkbar macht. Dieser lässt sich aber recht einfach lösen, wenn man schlicht und ergreifend die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahrt.
Johnny Haeusler kritisiert auf Spreeblick einen meine liebsten Begriffe: Die Contentmafia. Während der Begriff in den Nullerjahren noch weit verbreitet war, wird er langsam aber sicher zurückgedrängt. Selbst in den PMs der Piratenpartei muss man schon dafür kämpfen ihn überhaupt noch benutzen zu dürfen. Ein Grund den Begriff nochmal genau zu definieren.
In der Nacht vom Donnerstag auf den Freitag verfasste ich gemeinsam mit einigen anderen Piraten eine Pressemitteilung zum Fall Megaupload, die auf breite Kritik traf. Nachdem sich der Rauch verzogen hat, möchte ich die Gelegenheit nutzen, meine Position hier genauer zu erläutern.
Es ist noch nicht so lange her, da sagte der CDU-Politiker Kauder seinen legendären Satz, der zum Meme werden sollte:
Es ist Mode geworden, die Freiheitsrechte des Bürgers in den Vordergrund zu stellen. Dabei vergisst man, dass der Bürger auch einen Anspruch auf Sicherheit – auf innere Sicherheit – hat.
Über den faktischen Aussagegehalt zu den Freiheitsrechten haben wir uns damals schon in mehrfacher Hinsicht genug ausgelassen. Ich möchte in diesem Artikel etwas mehr auf das Grundverständnis von Sicherheit eingehen und aufzeigen, warum Kauder auch beim Bereich Sicherheit falsch liegt.
Dieser Artikel ist subjektiv und erfahrungsgefärbt. Bitte erwartet keine Objetivität sondern nehmt zur Kenntnis, dass es lediglich ein Debattenbeitrag einer einzelnen Person ist, der keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit erhebt.
Ist die das Begriff der Friendzone frauenfeindlich? Dieser Frage stellt Paula in ihrem Blog. Dabei fällt ihr Ergebnis als ein klares „ja“ aus. Doch ist ein solcher Schluss gerechtfertigt? Ich schätze die Autorin anhand ihres Blog als eine ein, die dem klassischen Feminismus durchaus positiv gegenüber steht. Zumindest die Tagwolke und das Vokabular des Artikels erwecken bei mir diesen Eindruck. Und hier glaube ich, wird ihr Schluss ihren eigenen Zielen nicht gerecht.
Der Offenbacher Parteitag schlägt weiter hohe Wellen. Weiterhin im Zentrum des Sturms steht der Beschluss zur Umsetzung des BGE. Einige Parteimitglieder – auch in prominenterer Position – kritisieren den Beschluss, andere werfen Ihnen fehlendes Demokratieverständnis vor. Hier bricht ein lange schwelender Konflikt im Selbstverständnis der Piraten aus.
Die Europäische Union ist ein Hort von Filz und Vetternwirtschaft. Wer dafür noch Beweise braucht, der sollte sich mal die Nachricht des Tages ansehen: Guttenberg wird Berater der EU-Kommission in Sachen Internetfreiheit. Er soll beraten, wie man in autoritären Regimen die Cyberaktivisten unterstützt. Wer dabei denkt, er sei eine gute Wahl, der irrt gewaltig.
Wer sich Hoffnungen macht, wird meist umso bitterer enttäuscht. Ein schönes Beispiel ist die Urheberrechtspolitik der Grünen. Die Europa-Grünen haben ein sehr gutes Positionspapier verabschiedet, dass ich – obwohl ich ein Haar in der Suppe fand – sehr begrüße. Gut, es ist nicht verwunderlich, immerhin stehen da zu 95% Piratenpositionen drin. So funktioniert Politik im Open-Source-Stil.
Als herauskam, dass die Dissertation von Karl-Theodor zu Guttenberg nicht viel mehr war, als eine einzige große Plagiats-Collage, da war die Diskussion groß und auch wir Piraten haben uns deutlich abgegrenzt. Die Staatsanwaltschaft Hof hat das Verfahren nun gegen Auflage einer Geldzahlung von 20000 € eingstellt. Dabei bleibt ein fader Nachgeschmack.
